menschenrechte – KEINE

Rassismus in Deutschland: Ein System der Unterdrückung, das wir zerschlagen müssen!

Posted on 2025/03/21 - 2025/03/21 by noblueprint

Die hässliche Wahrheit

Deutschland hat ein Rassismusproblem! Und nein, es geht nicht nur um pöbelnde Neonazis oder rechte Parteien. Es ist das ganze System, das rassistisch durchsetzt ist! Von der Polizei bis in die Behörden, von der Politik bis in die Medien – rassistische Strukturen bestimmen den Alltag von Millionen. Aber wagt es jemand, das laut zu sagen? Nein! Stattdessen wird verharmlost, geleugnet, vertuscht! Während Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Religion oder Herkunft tagtäglich diskriminiert werden, reden Politiker lieber über „Einzelfälle“. Während rassistische Gewalt eskaliert, schwafeln sie von „besorgten Bürgern“.

Genug der Lügen! Der Kampf gegen Rassismus ist kein moralisches Hobby. Es ist eine Notwendigkeit, ein Überlebenskampf für all jene, die das System zu Menschen zweiter Klasse degradiert. Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Wer sich nicht wehrt, wird weiter erniedrigt!

Die Fakten als Anklage: Deutschland im Griff rassistischer Strukturen

90 % der Deutschen erkennen an, dass Rassismus existiert – und trotzdem passiert nichts! Studien zeigen, dass rassistische Vorurteile tief verankert sind. Jeder fünfte Mensch in Deutschland hat selbst Rassismus erlebt. Wer migrantische Wurzeln hat, bekommt schlechtere Jobs, wird von Vermietern abgelehnt, von der Polizei schikaniert und in der Schule benachteiligt.
40 % der Deutschen haben ein negatives Bild von Geflüchteten. Was bedeutet das in der Praxis? Abschiebungen, Schikanen durch Ämter, menschenunwürdige Lager!
Rassistische Gewalt eskaliert. Hanau, Halle, NSU – alles „Einzelfälle“? Nein! Es ist eine gezielte Strategie der Angst, geduldet von einem Staat, der auf dem rechten Auge blind ist! Die Täter sind keine isolierten Spinner – sie sind das Produkt eines rassistischen Klimas, das von Talkshows, Hetzmedien und Stammtischparolen genährt wird.

Der 21. März: Symbol des Widerstands gegen ein mörderisches System

Jahr für Jahr gedenken wir am 21. März der Opfer von Rassismus – und Jahr für Jahr geschieht nichts! Dieser Tag erinnert an das Massaker von Sharpeville 1960, bei dem südafrikanische Polizisten 69 Menschen erschossen, die gegen Apartheid-Gesetze protestierten. Doch was ist mit den Opfern von Hanau? Von Oury Jalloh? Von NSU-Morden? Wer gedenkt ihnen?

In Deutschland wurde der Gedenktag zu einem Alibi-Event gemacht, zu einem Feigenblatt für Politiker, die selbst nichts tun. Dabei müsste der 21. März ein Tag des Kampfes sein! Ein Tag, an dem wir nicht nur erinnern, sondern das System herausfordern!

Die Täter und ihre Komplizen: Wer Rassismus fördert und schützt

Wer sind die Schuldigen? Es sind nicht nur die rechten Brandstifter, die offen hetzen. Es sind auch die Feiglinge in der Mitte der Gesellschaft, die Rassismus relativieren, die ihn als „Meinungsfreiheit“ tarnen!

Die Medien, die rassistische Narrative befeuern! Die über „kriminelle Flüchtlinge“ schreiben, aber Rassismus in Behörden verschweigen!
Die Polizei, die racial profiling betreibt, die NSU-Akten vernichtet, die Hanau-Opfer kriminalisiert statt schützt!
Die Regierung, die heuchlerisch Antirassismus predigt, aber weiterhin rassistische Gesetze erlässt! Die Geflüchtete in Lager steckt und Abschiebungen verteidigt!

Wie wir kämpfen müssen: Der Widerstand gegen das System

Warten wir darauf, dass dieses System sich selbst reformiert? Niemals! Wir müssen es selbst zu Fall bringen!

Öffentlichen Druck aufbauen! Kein stilles Akzeptieren mehr! Wer Rassismus erlebt oder sieht, muss handeln! Dokumentieren, teilen, Skandale sichtbar machen!
Straßen und Plätze zurückerobern! Keine Stadt, kein Dorf darf Rassismus ohne Widerstand ertragen! Wo Rechte marschieren, müssen wir sie blockieren! Wo rassistische Politik gemacht wird, müssen wir protestieren!
Institutionen zur Verantwortung ziehen! Polizei, Behörden, Unternehmen – alle, die rassistische Strukturen stützen, müssen entlarvt und zum Handeln gezwungen werden!

Kein Friede mit diesem System! Kein Vergeben, kein Vergessen!

Deutschland kann keine gerechte Gesellschaft sein, solange Rassismus in seinen Grundfesten verankert ist. Es reicht nicht, ein paar Nazis zu kritisieren – das ganze System muss angegriffen werden!

Wir fordern:

Konsequente Bestrafung von Hassverbrechen und Racial Profiling!
Die radikale Entnazifizierung von Polizei, Justiz und Behörden!
Konsequente Aufarbeitung rassistischer Gewalt und staatlicher Verstrickungen!
Abschaffung aller rassistischen Gesetze und Abschiebestopps!

Rassismus ist kein Unfall – er ist System. Zerschlagen wir es! Kämpfen wir für eine Welt ohne Unterdrückung! Der Widerstand beginnt hier und jetzt!

Quellen:

https://www.journal-pb.de/deutsche-meinung-rassismus
https://www.yougov.de/rassismus-deutschland-umfrage
https://www.renk-magazin.de/rassismus-studien-deutschland
https://stiftung-gegen-rassismus.de/internationaler-tag-gegen-rassismus-am-21-maerz
https://www.tagesschau.de/eu-grundrechte-rassismusbericht
https://www.agaby.de/schwerpunkte/aktion-21-maerz

Politische Gefangene – Die Ketten des Systems brechen!

Posted on 2025/03/18 - 2025/03/18 by noblueprint

Eine Anklage gegen das System

Jahr für Jahr füllt sich die Liste der politischen Gefangenen. Menschen, die sich gegen Diktatoren, Großkonzerne, repressive Regierungen oder korrupte Justizsysteme stellen, landen hinter Gittern. Zufall? Nein! Das ist System! Die Herrschenden fürchten den Widerstand, fürchten das Aufbegehren gegen ihre Macht. Also sperren sie die lautesten Stimmen weg, isolieren sie, foltern sie, zerstören Existenzen. Ihr Ziel? Einschüchterung, Schweigen, Unterwerfung. Doch wir werden nicht schweigen!

18. März: Internationaler Tag der politischen Gefangenen

Der Internationale Tag der politischen Gefangenen am 18. März wurzelt in den Kämpfen der Arbeiterinnenbewegung des frühen 20. Jahrhunderts. Ins Leben gerufen 1923 durch die Internationale Rote Hilfe – den von der Kommunistischen Internationale gegründeten Solidaritätsbund – wurde erstmals an diesem Tag weltweit der inhaftierten Genossinnen gedacht.

Das Datum ist bewusst gewählt: Es markiert den Jahrestag des Aufstands der Pariser Kommune 1871 und der Berliner März-Revolution, beides blutig niedergeschlagene Erhebungen. Von Anfang an stand der 18. März somit symbolisch für den gemeinsamen Widerstand gegen Unterdrückung und für Solidarität mit all jenen, die für ihre politischen Überzeugungen verfolgt werden.

Diese kämpferische Tradition wurde jedoch durch den Aufstieg des Faschismus jäh unterbrochen. In den 1930er Jahren verboten die Nazis jede linke Organisierung und damit auch das öffentliche Gedenken am 18. März. Selbst das Erinnern an die Gefangenen wurde zum Ziel staatlicher Repression – ein bezeichnendes Beispiel dafür, wie Diktaturen nicht nur politische Gefangene produzieren, sondern auch die Solidarität mit ihnen zu ersticken versuchen. Erst Jahrzehnte später, nach langen dunklen Jahren des Vergessens, lebte der Gedenktag in linken Kreisen wieder auf: 1996 riefen Organisationen wie Libertad! die Tradition erneut ins Leben. Seither dient der 18. März als weltweiter Kampftag, an dem wir uns an die Leiden der politischen Gefangenen erinnern – und unsere Entschlossenheit erneuern, für ihre Freiheit zu kämpfen.

Wer steckt hinter der Unterdrückung?

„Aber wir leben doch in Demokratien!“ rufen die Apologeten des Systems. Wirklich? Schaut nach Russland, nach China, in den Iran! Schaut aber auch in die USA, nach Deutschland, nach Frankreich. Wo immer Widerstand aufkommt, folgen Verhaftungen. Ob es Whistleblower wie Julian Assange oder Protestierende in Belarus sind – das Ziel bleibt dasselbe: Kontrolle durch Angst.

Multinationale Konzerne fördern diese Repression, indem sie autoritären Staaten Technologien zur Überwachung liefern. Die Justiz arbeitet Hand in Hand mit den Machthabern, um politische Gegner durch fadenscheinige Anklagen wegzusperren. Und die Medien? Sie spielen mit, diffamieren Aktivisten als "Extremisten" oder "Staatsfeinde" und verwischen die Grenzen zwischen echtem Verbrechen und politischem Widerstand.

Die Methoden der Machthaber

KRIMINALISIERUNG VON PROTESTEN
Wer aufsteht, wird kriminalisiert. In Hongkong wurden hunderte Demokratie-Aktivisten unter dem "nationalen Sicherheitsgesetz" verurteilt. In Belarus sitzen über 1.600 Menschen in Haft, weil sie gegen Wahlbetrug demonstrierten. In Russland wird jeglicher Widerstand gegen den Krieg als "Extremismus" verfolgt.
VERSCHÄRFUNG VON SICHERHEITSGESETZEN
Immer mehr Staaten führen drakonische Gesetze ein, die jegliche Opposition als "terroristische Bedrohung" einstufen. Die deutschen Repressionsgesetze gegen kurdische Aktivisten zeigen, dass auch westliche "Demokratien" gezielt Freiheitsrechte einschränken.
PROPAGANDA & MANIPULATION
Systemmedien lenken die Aufmerksamkeit weg. Während Assange für das Aufdecken von Kriegsverbrechen im Knast sitzt, werden die eigentlichen Kriegsverbrecher geschützt. Während in Belarus und Iran politische Gefangene gefoltert werden, diskutieren Medien lieber über belanglose Nebensachen.

Die Stimmen der Gefangenen – Ihr Widerstand lebt!

Trotz all dieser Angriffe lässt sich der Widerstand nicht brechen. Abdullah Öcalan, seit Jahrzehnten in Isolationshaft, bleibt eine Symbolfigur des kurdischen Befreiungskampfes. Maria Kolesnikowa in Belarus hat ihre Stimme nicht verloren, selbst nach Folter. Mumia Abu-Jamal kämpft aus der Zelle heraus weiter gegen Rassismus und Polizeigewalt. Ihre Botschaft: Wir geben nicht auf!

Hungerstreiks, Gefängnisproteste, internationale Kampagnen – jede Aktion zeigt, dass der Kampf weitergeht!

Wie wir kämpfen müssen – Strategien zur Befreiung

Die Welt schaut zu? NEIN! Wir müssen die Welt zwingen hinzusehen!

Ziviler Ungehorsam: Die Straße zurückerobern, Sit-ins, Blockaden, laut und ungehorsam sein!
Internationale Netzwerke: Globale Proteste, Petitionen, soziale Medien nutzen, den Druck maximieren!
Politischer Druck: Staaten müssen für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden! Sanktionen gegen Unterdrücker, Stopp der Waffendeals mit Repressionsregimen!

Unser Auftrag – Kein Schweigen, keine Unterwerfung!

Schweigen ist Zustimmung. Wer jetzt nicht handelt, macht sich mitschuldig. Jede unterdrückte Stimme, jeder gefangene Aktivist ist ein Angriff auf uns alle!

Wir fordern:

Sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen weltweit!
Schluss mit Repressionsgesetzen und Kriminalisierung von Protest!
Internationale Tribunalverfahren gegen Regierungen, die Menschen aufgrund ihrer politischen Ansichten inhaftieren!
Maximalen Druck auf Unternehmen, die Repressionstechnologien liefern!

Schließe dich dem Widerstand an! Verbreite die Wahrheit! Sei laut! Sei ungehorsam!

Quellen:

Polizeigewalt stoppen – Für eine Polizei, die der Gemeinschaft dient!

Posted on 2025/03/17 - 2025/03/18 by noblueprint

Die Polizei – einst als Schutzinstanz gepriesen – hat sich zu einem Instrument staatlicher Unterdrückung und Machtausübung entwickelt. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitsgarantien rüsten sich unsere Einsatzkräfte immer weiter auf. Doch statt Sicherheit zu schaffen, schürt diese Militarisierung Angst und eskaliert Konflikte. Wir sind Zeugen eines Staatsverbrechens, das in unseren Straßen, an unseren Plätzen und in den Köpfen der Bürger seine Spuren hinterlässt. Es ist höchste Zeit, diesen Kurs radikal zu ändern – für den Frieden und die Freiheit unserer Gesellschaft!

Tödliche Polizeigewalt: Ein System außer Kontrolle!

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Im Jahr 2024 wurden 22 Menschen durch Polizeischüsse getötet – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr! Dies ist die höchste Zahl an Todesopfern durch Polizeigewalt seit 25 Jahren. Während 2021 noch 8 Menschen durch Polizeikugeln starben, explodierte die Zahl in den letzten Jahren auf ein beispielloses Niveau. Besonders erschreckend: Viele der Getöteten befanden sich in psychischen Ausnahmesituationen oder waren bereits in psychiatrischer Behandlung. Sie wurden erschossen, obwohl Deeskalation dringend geboten gewesen wäre.

Doch was tut die Politik? Nichts! Statt Konsequenzen zu ziehen, wird das Narrativ von der angeblichen „Notwehr“ der Polizei gepflegt, während unabhängige Untersuchungen fehlen. Das Ergebnis: eine tödliche Kultur der Straflosigkeit.

Wie lange wollen wir noch zusehen?!

Entmilitarisierung: Der erste Schritt zur Menschlichkeit

Die empirische Forschung ist unmissverständlich: Polizeikräfte, die auf militärische Taktiken setzen, erhöhen das Risiko von Gewaltanwendung und Verletzungen auf beiden Seiten. Untersuchungen zeigen, dass Deeskalationstrainings die Gewaltanwendung um über 28 % senken können, während die Zahl der Verletzungen bei Beamten und Zivilisten deutlich zurückgeht. Statt auf Schlagstock, Taser und schweres Gerät zu vertrauen, muss der Fokus auf Kommunikation, Empathie und Konfliktlösung gelegt werden.

Die militärische Ausstattung fördert ein Klima der Konfrontation – sie entmenschlicht die Polizei und verwandelt sie in ein aggressives Instrument des Staates. Eine entmilitarisierte Polizei könnte stattdessen als Dienstleister der Gemeinschaft agieren, der Konflikte durch Gespräch und Verständnis löst. Es ist an der Zeit, den Drill, den Befehlston und die panzerartige Ausrüstung hinter sich zu lassen und den Weg für eine Polizei zu ebnen, die auf Menschenwürde und Transparenz baut!

Steht auf! Fordert jetzt eine entmilitarisierte, bürgernahe Polizei, die ihre Kraft zum Schutz und nicht zur Unterdrückung einsetzt!

Unabhängige Kontrolle: Das Bollwerk gegen systematischen Machtmissbrauch

Interne Ermittlungen reichen nicht aus – sie sind häufig von Loyalitäten und der Angst vor Repressalien durchdrungen. Deshalb ist der Aufbau unabhängiger Aufsichtsbehörden ein entscheidender Schritt, um Polizeigewalt zu bekämpfen. Nur durch externe Kontrolle kann das undurchsichtige Handeln der Einsatzkräfte transparent gemacht und die Verantwortlichkeit gestärkt werden.

Unabhängige Instanzen, die eigene Ermittlungsbefugnisse besitzen, ermöglichen es, systematische Missstände aufzudecken. Diese Behörden haben nicht nur die Aufgabe, Fehlverhalten aufzudecken, sondern auch strukturelle Probleme zu identifizieren – Probleme, die den Grundstein für eine Kultur der Gewalt legen. Wenn unabhängige Ermittler mit umfassenden Befugnissen ausgestattet sind, können sie auf Augenhöhe ermitteln und so das Vertrauen der Bürger wiederherstellen.

Die Einrichtung solcher Kontrollorgane ist längst überfällig! Nur so kann verhindert werden, dass Machtmissbrauch und politischer Druck den Fortbestand eines repressiven Polizeisystems sichern.

Handelt jetzt: Fordert von Politik und Gesellschaft unabhängige Aufsichtsbehörden, die der Polizei klar Grenzen setzen und Missstände konsequent aufdecken!

Kommunikation und Deeskalation: Der Schlüssel zu einer friedlichen Ordnung

Die Art und Weise, wie die Polizei mit der Bevölkerung kommuniziert, ist zentral für das Gelingen jeder friedlichen Demonstration und den alltäglichen Umgang mit Bürgern. Aggressive, autoritäre Kommunikation führt zu Missverständnissen und Eskalationen – sie schürt Misstrauen und entmenschlicht alle Beteiligten. Demgegenüber steht der Ansatz einer transparenten, dialogorientierten Informationspolitik.

Spezialisierte Antikonflikt-Teams und Dialogpolizisten sind in der Lage, frühzeitig mit Demonstrationsteilnehmern in Kontakt zu treten. Durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel – sei es über Social Media, spezielle Demo-Apps oder digitale Anzeigetafeln – können aktuelle Informationen, Sicherheitsmaßnahmen und die Gründe für polizeiliche Handlungen klar und verständlich vermittelt werden. So wird nicht nur die Situation deeskaliert, sondern auch das Vertrauen in den Staat gestärkt.

Eine proaktive und transparente Kommunikation ist der Schlüssel, um Bürger aus der Angst vor staatlicher Gewalt zu befreien und ihnen das Gefühl zu geben, gehört und respektiert zu werden.

Seid aktiv: Fordert von der Polizei und den Behörden, dass Kommunikation immer auf Augenhöhe erfolgt – damit wir alle informiert, geschützt und nicht in ständiger Angst leben müssen!

Die Haltung der Polizei: Von Machtapparat zu Dienstleistern der Gemeinschaft

Die innere Haltung und das Selbstverständnis der Polizei bestimmen maßgeblich ihr Handeln. Eine Werteorientierung, die auf Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz basiert, ist essenziell, um Gewaltanwendung zu vermeiden. Studien belegen, dass Polizisten, die in einem Umfeld der respektvollen Kommunikation und offenen Fehlerkultur arbeiten, seltener zu übermäßigem Gewaltgebrauch greifen.

Doch stattdessen erleben wir eine Kultur, in der Macht, Einschüchterung und Autorität vorherrschen. Ein aggressives Selbstverständnis führt dazu, dass Gewalt als Mittel der Konfliktlösung angesehen wird. Es muss ein radikaler kultureller Wandel erfolgen – hin zu einer Polizei, die als Partner der Bürger agiert und die Aufgabe hat, zu schützen, zu begleiten und im Dialog zu agieren.

Supervision, regelmäßige Reflexion und gezielte Schulungen in Deeskalationstechniken sind dabei zentrale Maßnahmen. Die Polizei muss lernen, auf Augenhöhe zu kommunizieren, um Konflikte von vornherein zu entschärfen. Nur so kann das Verhältnis zwischen Polizei und Bürgern grundlegend verbessert werden.

Erhebt eure Stimmen: Fordert eine Polizei, die nicht als Herrscher, sondern als Dienerin der Gemeinschaft agiert – basierend auf Respekt, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit!

Unsere Verantwortung: Jetzt handeln für ein gerechtes System!

Die gegenwärtige Polizeipolitik steht exemplarisch für ein System, das den Menschenrechte missachtet und stattdessen auf Unterdrückung setzt. Die Fakten sind klar: Militarisierung, fehlende unabhängige Kontrolle, mangelhafte Kommunikation und eine aggressive Haltung haben zu einem Klima der Angst und Gewalt geführt. Doch es liegt in unserer Macht, diesen Zustand zu verändern!

Wir fordern einen radikalen Umbruch in der Polizeiarbeit. Es muss ein Ende der Systemkomplizenschaft geben, die es erlaubt, staatliche Gewalt zu missbrauchen. Wir brauchen:

ENTMILITARISIERTE EINSATZKRÄFTE: Eine Polizei, die statt mit Waffen und Taktiken auf Gespräch und Deeskalation setzt.
UNABHÄNGIGE AUFSICHT: Externe Kontrollinstanzen, die alle Fehlverhalten konsequent untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.
TRANSPARENTE KOMMUNIKATION: Informationen, die den Bürgern klar und verständlich vermittelt werden, um Missverständnisse und Eskalationen zu vermeiden.
KULTURELLEN WANDEL: Eine Neuausrichtung des Selbstverständnisses der Polizei hin zu einem Dienstleister der Gemeinschaft, der auf Werten wie Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit basiert.

Jeder von uns trägt die Verantwortung, diese Veränderungen einzufordern und aktiv daran mitzuwirken. Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung und dem Engagement ihrer Bürger. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass ein repressives System unsere Sicherheit und unsere Freiheit untergräbt.

Steht auf und handelt jetzt: Organisiert Proteste, startet Kampagnen und nutzt jede Plattform, um eure Stimme gegen Polizeigewalt zu erheben. Lasst uns gemeinsam ein System schaffen, das für Gerechtigkeit, Transparenz und menschliche Werte steht – für eine Polizei, die der Gemeinschaft dient und nicht über sie herrscht! Erhebt eure Stimmen, kämpft für Gerechtigkeit und fordert ein Ende der systematischen Polizeigewalt – denn unsere Freiheit und unser Frieden dürfen nicht länger geopfert werden!